Henry Albrecht
Max MannhartStellen Sie sich vor, ein Verbrecher steht vor Gericht und der Richter ist der Bruder des Angeklagten. Die Anklage lautet auf Betrug. Und bei der Urteilsverkündung geht der Richter dann einfach über die Meinung der Geschworenen hinweg und verkündet eigenhändig: Freispruch.
So ähnlich funktioniert die Aufklärung zur Rolle von Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft untersucht die Rolle von Scholz und der SPD-Connection. Problem nur: Rot-Grün hält im Ausschuss die Mehrheit, Ausschussvorsitzender und Arbeitsstabsleiter sind altgediente SPD-Männer. Die SPD untersucht sich also selbst.
Das vorläufige Ergebnis des Untersuchungsausschusses wird in einem rund 1000-seitigen Untersuchungsbericht gebündelt – er ist aktuell noch Verschlusssache und soll im Februar vorgestellt werden. Er liegt Apollo News exklusiv vor.
Darin das überraschende Ergebnis: Es habe „keine politische Einflussnahme“ bei der steuerlichen Bevorteilung der Warburg-Bank gegeben. Genau das ist der zentrale Vorwurf gegen Olaf Scholz – und der wird hier faktisch von jeder Schuld freigesprochen. Die Hamburger Warburg-Bank hinterzog im Rahmen von Cum-Ex-Geschäften hunderte Millionen Euro Steuern, die Hamburger Finanzverwaltung erließ der Bank die Rückzahlung dieser Gelder als Scholz Bürgermeister war. Gleichzeitig sind dubiose Treffen zwischen Scholz und Warburg-Chef Olearius sowie eine Großspende der Bank an einen Hamburger SPD-Ortsverein bekannt. Das fehlende Puzzleteil in der Beweisführung: Gab es eine politische Einflussnahme durch Olaf Scholz & Co. auf die Finanzverwaltung in dieser Entscheidung? Gab es einen direkten Zusammenhang?
Der Hamburger Untersuchungsausschuss kommt zum Ergebnis: Scholz hat nichts falsch gemacht.
Doch die Entstehungsgeschichte dieser zentralen Passage im Bericht ist schier unglaublich. In einem Apollo News vorliegenden früheren Entwurf des Berichts fehlt dieser für Scholz entlastende Abschnitt nämlich komplett. Nach Apollo News-Informationen wurde dieser erst am 29.11. dieses Jahres einfach nachträglich dazu geschrieben – und zwar per Mehrheitsbeschluss der Rot-Grünen Mehrheit im Ausschuss, gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien. Auf Anfrage bestätigte die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft gegenüber Apollo News: „Die Bewertung ist durch die Koalitionsfraktionen beschlossen worden“. Die Opposition könne lediglich noch „Minderheitsvoten“ abgeben.
Im Ergebnis wird der Freispruch von Scholz von seiner eigenen Partei formuliert und am Ende nicht als Parteimeinung, sondern unabhängiges Untersuchungsergebnis präsentiert – die Stimmen der Opposition werden einfach ausgeblendet. Ein zunächst nicht genehmer Bericht wird einfach nachträglich frisiert. Genau dieser Bericht soll Olaf Scholz‘ politischen Kopf retten – und da zieht die SPD alle Register. Dabei sind die Beweise, die im Untersuchungsausschuss-Bericht dargelegt werden, alles andere als eindeutig – viel spricht gegen Olaf Scholz. Schon allein der zeitliche Verlauf erscheint sehr verdächtig. Alle Oppositionsparteien von AfD über die CDU bis zur Linkspartei sehen Scholz‘ Rolle sehr kritisch.
Scholz‘ Bauernopfer
An anderer Stelle im Untersuchungsbericht wird der ehemalige SPD-Politiker Johannes Kahrs – dient der SPD seit längerem als Bauernopfer – genau wegen politischer Einflussnahme belastet. Kahrs müsse „sich zurechnen lassen, dass durch ihr Auftreten der Vorwurf von Begünstigung öffentlich entstand und zu zwei bis heute nicht abgeschlossenen Ermittlungsverfahren führte“ heißt es da.
Man fährt hier also eine doppelte Verteidigungslinie, die sich in sich widerspricht: Einerseits soll es überhaupt keine Einflussnahme gegeben haben – gleichzeitig soll Kahrs allein für eine solche Einflussnahme verantwortlich sein.
Kahrs war 2020 von der politischen Bühne verschwunden. Als Vorwand für Kahrs Abtreten wurde eine verlorene Stichwahl zum verteidigungspolitischen Sprecher genutzt. Doch Kahrs ist keineswegs ein Unschuldslamm. Kahrs wird vorgeworfen, große Parteispenden der Warburg Bank an die SPD Hamburg eingefädelt zu haben.
Das Rätsel um die fehlenden Zahlungsbelege
Auch an einem weiteren inhaltlichen Argument irritiert der Untersuchungsbericht. Der Bericht hält fest, die Warburg-Bank habe die Gelder mittlerweile komplett zurückgezahlt – für den Steuerzahler wäre somit gar kein Schaden entstanden. Auch das allerdings formulierten SPD und Grüne eigenmächtig. Gegenüber den Abgeordneten hat der Senat bisher nur die Rückerstattungen in Höhe von 134 Millionen Euro nachweisen können, während die Gesamtschulden der Bank 179 Millionen Euro betragen.
Die entsprechenden Belege gehen nur bis 2020, für die folgenden Jahre wurden, auch auf Anfrage von Oppositionspolitikern, keine weiteren Belege für eine Steuerrückzahlung geliefert. Der Verbleib, der restlichen 45 Millionen Euro ist daher eigentlich unklar. Die Hamburger CDU spricht von „Widersprüchen“ in den Datensätzen, und der Linken-Obmann Hackbusch bezeichnet die Vorgänge als „Arbeitsverweigerung“ von Rot-Grün. Doch Rot-Grün formuliert einfach, wie es passt.
In Hamburg geht es in den Mühlen, der oft eher provinziell agierenden lokalen Politik, mittlerweile um so viel: Um die Zukunft des Hamburger Senats, um die Machtstellung der SPD, von Olaf Scholz und der Bundesregierung. Die Genossen an der Elbe wollen die Sache mit altbewährten Methoden lösen. Die lange Hand der roten Schattennetzwerke in der Hansestadt soll das leise bereinigen. Dabei greift man tief in die Trickkiste – wieder und wieder. Apollo News-Recherchen zeigten bereits, wie die zuständigen Hamburger Politiker Laptops mit belastenden Dokumenten zwischenzeitlich verschwinden ließen und unter ungeklärten Umständen einer unkontrollierten Bearbeitung aussetzten.
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In Hamburg lagern unter SPD-Kontrolle Datenträger, die Olaf Scholz schwer belasten könnten. Apollo News-Recherchen zeigen: Mit einem Schlüsselbund war es für unbekannte Dritte möglich, sich Zutritt zu den Laptops zu verschaffen. Wurden Daten bearbeitet oder Kopien erstellt?Auch interessant:
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In der Cum-Ex-Affäre zeigen Dokumente des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die Apollo News vorliegen, dass SPD-Narrative in zwei Kernargumenten bröckeln. Es ist unklar, ob das Geld überhaupt zurückgezahlt wurde – und ob der ganze Fall nicht auf einer Lüge basiert.Auch interessant:
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Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche.Aufklärung wird unter diesen Umständen nicht möglich sein. Die wäre angesichts der politischen Tragweite aber dringend geboten. Der politische Einfluss, der in Hamburg auf die Ermittlungen gegen Scholz ausgeübt wird, ist schlichtweg unfassbar.
Das ganze ist hochgradig kriminell! In was für einem Land leben wir hier eigentlich inzwischen? Jeden Tag, wirklich jeden Tag werden neue Sachen rausgehauen die das Zeug haben auch den Letzten davon zu überzeugen, dass es sehr schlimm um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht! NIE hätte ich gedacht, dass es in Deutschland zu solch schlimmen Zuständen kommen könnte. … nun ist es so …. und täglich schlimmer …
In einem Land in dem es keine Gewaltenteilung gibt, Recht und Gesetz mit Füßen getreten werden und Bürger immer noch glauben mit ihrem Kreuzchen bei Wahlen irgend etwas bewirken zu können, angesichts dieses zunehmend verrotteten Staates
Ich vermute das es früher auch schon so war,man hat alles nur aus der Zeitung erfahren und war so eingeschränkt.Durch das Internet/Smartphone ist es kaum noch möglich Regional etwas zu vertuschen.Wie z.B. Ahrtal, wer weiß was genau dort los ist ? 🙁
Letzter Stand fürs Ahrtal ist, dass von den Hilfsgeldern gerade mal ca. 5% ausgezahlt wurden… bis heute. Und dann will sich die Ampel die Möglichkeit offen halten das Ahrtal 2 Jahre später nochmal als Notlage herzunehmen um 2024 die Schuldenbremse zu lockern. Jeder Taschenspieler blickt hoer mit Neid auf die Ampel.
Die 🐷🐷🐷 sind sich für nichts zu Schade. Aus der Rentenkasse haben sie auch schon weit mehr als 800 Milliarden Euro in die Welt hinaus geschleudert. Alle der AP, plus klatschender Abgeordneter, vor’s Gericht‼️‼️‼️‼️‼️ Die Klatscherhalten sich teilweise schon jahrzehntelang den Arsch, Sorry, warm. Das darf zukünftig auch nicht mehr sein. Keine Küchenhilfe in den gehobenen Staatsdienst. Fast jede Firma macht Tests vor der Einstellung, nur die Bundesrepublik nicht.
Die Menschen da unten haben aber nichts gelernt, denn sie haben bei der Wahl wieder die gleichen Lumpen gewählt! Was soll man zu solch einem Volk noch sagen? Irre und unverbesserlich!
Stimmt!
Mein Schwager, in Rußland sagt immer:
Das Volk bekommt DIE Regierung, die es verdient hat….
Wird die SPD jetzt als kriminelle Vereinigung eingestuft?
Das wäre dringend geboten. Die Mafia-Strukturen in allen Parteien, werden doch tagtäglich offensichtlich. Dienst für den Bürger?? Von wegen, korrupte Geschäfte für das eigene Konto. Mich würde interessieren, wer von den Abgeordneten im BT, auf der Gehaltsliste von den Interessengruppen des Geldadels steht.
Jede Partei ist eine kriminelle Vereinigung 😉
Egal we die eingestuft werden, die sind was sie sind.
Wie kann es überhaupt Entwürfe für den Untersuchungsbericht geben, wenn die Laptops bis vor kurzem noch in NRW zurück gehalten wurden und jetzt zwar da, aber verschwunden sind.
Juristisch ist erst der gesamte Sachverhalt zu ermitteln und dann kann eine Entscheidung getroffen werden.
Gegen diesen Millionenbetrug wirken die schwarzen Kassen der CDU wie ein Witz.
Da 70 bis 75% der Normalbürger sich über die OERR informieren und da werden alle brisanten Themen ausgespart, wird sich für den besten Kanzler aller Zeiten nichts ändern. Er glaubt ja auch an seine Wiederwahl, wenn auch mit einem grinsen im Gesicht.
Der gibt ja auch tausende von Euro für einen Frisör aus und das ist mit Glatze schon eine Meisterleistung!
Das ist das Gleiche, als wenn ich ein Geheimagent frage ob er ein Geheimagent ist!
Eine Sinnlose Frage und die Untersuchungsausschüsse sind alle nur noch eine Farce.
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Korrupt, unehrlich und böse! Was ist aus der SPD geworden bzw. aus der ganzen Bande der Politiker!
Man ist in diesem Land mittlerweile ja schon einiges gewöhnt. Die roten Krähen in HH hacken sich gegenseitig die Augen nicht aus, wenns um ihren Schlumpf den Machterhalt geht. Das allerdings und ganz offensichtlich, Beweise unterschlagen, mindestens jedoch nicht zur Kenntnis genommen werden, ist da beinahe schon nicht mehr aussergewöhnlich und gilt leider nicht nur für diesen Ausschuss. Welche Möglichkeit hat die Opposition noch, kann dieses Verfahren noch vor einem Gericht aufgearbeitet werden, gibt es noch wackere Juristen die Strafanzeige gegen Scholz, Kahrs und Co stellen, sofern dies jetzt noch möglich ist?
Das funktioniert nur außerhalb Hamburgs, die Hamburger Staatsanwaltschaft ist politisch besonders hörig.
Sie hat bis jetzt alle Anzeigen und Ermittlungen entweder gleich unterbunden oder im Rekordtempo eingestellt.
Eine Mafia – mit einer sehr dünnen demokratischen Lackschicht…
Olaf Scholz ignoriert den Willen der Bevölkerung und trickst und täuscht wo immer er kann, um seinen eigenen Kopf zu retten. Ist er nicht mehr Kanzler, werden ihm vermutlich auch seine Genossen die Freundschaft und damit als Folgewirkung die Immunität entziehen. Bei vollständiger Aufklärung könnten noch Strafrechtsbestände nach oben kommen, welche Scholz eine Gefängnisstrafe einbringen könnten.
Die Ampel hat gerade noch eine Zustimmung von einem Drittel der Bevölkerung. Jeder Kanzler mit Charakter hätte längst die Vertrauensfrage gestellt. Wenn Scholz das nicht tut, dann lässt das für mich nur die Erklärung zu, dass Scholz Angst hat seine Macht und Immunität zu verlieren. Man könnte dieses Verhalten aus als Schuldeingeständnis werten.
Jopp, dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen 👍.
Das eine Drittel Zustimmung macht noch viele „Sorgen“!
„Es hat keine politische Einflussnahme gegegeben“. Es ist schon alleine eine Unverschämtheit, dass damit behauptet wird, dass es erwiesen sei, dass es keine politische Einflussnahme gegeben hätte. Wie kann denn das erwiesen sein, wenn sich Scholz noch nicht einmal daran erinnert?
Ein weiterer Beweis, dass unser Rechtsstaat erfolgreich in einen Links-Staat transformiert wurde. Die selbst ernannten Retter der Demokratie haben dieselbe bereits so desolat verändert, dass sie jetzt wie seinerzeit die DDR der Perversion einer Regierungsform den Titel „Demokratie“ verleihen. Für den Machterhalt ist so jedes Mittel „demokratisch“.
gleichzeitig sollten wir uns überlegen ob es nicht sinnvoll ist das jede Zeitung die von der SPD abhängig ist (direkter Besitz oder abhängig über die Druckereien der SPD) gekennzeichnet werden müssten…
Die roten Ratten täten, um ihre Hälse zu retten, sogar den Holocaust leugnen !!!
Selbst das wäre denen nicht zu peinlich und zu blöd !
Die SOZEN sind durch und durch kriminelles Gesindel, dagegen ist jeder Mafia-Clan eine zutiefst ,,ehrenwerte“ Familie.
Und da zeigt es sich, das die Roten, mit ihren Netzwerken ( RND, DGB, DDV, usw. ), ein antidemokratischer 💩-Haufen sind, welcher enteignet und aufgelöst gehört !
Gegen diese „Bundesregierung“ ist die italienische Mafia direkt grundehrlich ! Beim BK scheinen die letzten grauen Zellen zu purzeln – er fabuliert doch tatsächlich öffentlich im TV von Wiederwahl !
Es ist unerträglich, dass dieser Mann Kanzler geworden ist! So jemand wird nie zur Rechenschaft gezogen.
Die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen manchmal langsam aber die mahlen.
…und der wurde, obwohl seine Machenschaften bekannt waren, von diesem Pleite-BP ernannt. Ein „kleiner“ Beamter wird vor seiner Ernennung auf Herz und Nieren überprüft und nicht ins Beamtenverhältnis übernommen, wenn er/sie in der Kindheit mal eine Büroklammer gestohlen hat…
Jetzt wissen wir endlich, warum Scholz die Rot-Grünen Parteifreunde schalten und walten lässt. Er hat soviel Dreck am Stecken und wird von denen erpresst. Sie haben wahrscheinlich die verschwundenen Laptops und setzen diese als Druckmittel ein damit er sich ruhig verhält. Dieses Pack hält solange zusammen bis die Beweise zufällig auftauchen.
Vielleicht findet sich ja ein mutiger whistleblower🙏
…egal! Einfach irgendetwas über den Inhalt behaupten – muss nicht unbedingt stimmen. Und schon kommt der Stein ins Rollen!
Der ergänzende Absatz ist sprachlich unsauber formuliert und fehlerhaft – das zeigt, dass er entweder schnell zusammegestoppelt wurde oder nicht durch eine breite Erörterung beraten wurde.
Breite Erörterung in eigener Sache und spd? Da kann was nicht stimmen
Gefängnis. Aber ganz schnell. Einer der größten Verbrecher in der Politik seit Entstehung der Bundesrepublik.
Die Hamburger SPD ist hier im Norden sowieso als mafiöse Struktur bekannt – von Sozen und Tagesschaubürgern abgesehen.
Nun, Sozialisten lügen und betrügen immer, weil Sozialismus nichrts anderes ist als krimineller Lug und Trug. Man kann Sozialisten daher guten Gewissens als habituelle Kriminelle bezeichnen. – Das Schlimme am Sozialismus ist aber, daß er sich wie eine hochinfektiöse Seuche unter den Dummen ausbreitet. – Immerhin scheint das Volk so langsam aus der Bessermenschen-Besoffenheit aufzuwachen und zu sehen, wohin die ökosozialistische Ideologie sie persönlich und das Land bringt. Wenn es für Land und Volk nicht bitter enden würde, wären dem herumampelnden Sozialistengelichter noch zwei weitere Jahre zu gönnen, denn dann wären auch die hartnäckigsten Wähler wohl endgültig aufgewacht und die Ampelkasper fänden sich im einstelligen Wahlergebniskeller wieder. – Effektiver wäre natürlich die römische Methode: #sozialistenkreuzigen
… und vom Bundesuhu gibt es nachher noch das Verdienstkreuz.
🙄🤮
…die werden sich gegenseitig „schmücken“…
SPD, zu Willy Brandt Zeiten gerne gewählt. Doch dieser Worthülsenkanzler, zerstört die Partei. Die SPD spielt, aus Machterhalt, mit und zerstört dadurch jegliches Vertrauen in diese Partei. Unwählbar! Schade wo bleibt soziale Kompetenz für die Bevölkerung. Der Bürger wird auch noch für diese verkorkste Politik abgezockt.
Sozialisten saugen Kriminalität, Soziopathie & Wahnsinn mit der Muttermilch auf, Ergebnis s.o.!
Es ist nicht überraschend. Ausserdem hat Deutschland keine Geschworenen und das ist gut so. Ich möchte nicht in einem Gerichtssaal mit deutschen Geschworenen angeklagt sein. Da kann man sich vorher schon die Kugel geben.
Also es ist doch leider so, dass der größte Teil der „wählenden“ Bevölkerung immer wieder den gleichen Metzger wählt. Geliefert wie bestellt eben. Nur wenn sich dieser größte Teil von der lügnerischen Propaganda befreien könnte, würden sich diese Mißstände ändern können. Dazu braucht es aber auch die für die meisten sehr unangenehme Selbstfindung durch eigene Informationsbeschaffung. Es ist halt viel angenehmer, auf dem Sofa zu sitzen und ….
Deswegen also die horrenden Ausgaben unserer Politiker aus Steuermitteln für Stylisten und ähnliches. Da werden Fakten frisiert.
Nach solchen wichtigen Artikeln muß man in den etablierten Medien lange suchen, ohne daß man etwas dazu findet. Hochachtung für die Autoren!
Nun, ein Machtmensch muss nur genügend „Unterstützer“ an der richtigen Position haben. Dann klappt´s auch mit der verlängerten Kanzlerschaft. Schon allein für diese Tatsachenverdrehungen und angeblichen Erinnerungslücken sollte ein Kanzler zurücktreten. Das würde schon der Anstand gebieten. Aber vermutlich kann er sich nicht erinnern, dass es so etwas gibt.
Der ganze Vorgang um Cum Ex und der SPD ist einfach unglaublich. Noch nie gab es in Deutschland so eine Verfälschung der Geschehnisse wie beim Millionen Steuerbetrug der Warburg Bank und Olaf Scholz. Wenn ich ein paar tausend Euro Steuern hinterziehen würde (Was mir mit nicht Selbstständiger Arbeit sehr schwer fällt) hätte ich einen Staatsanwalt an der Hacke.
Und Olaf Scholz, der sich partiell an nichts erinnert, kommt nicht nur damit durch – nein DER kommt ins Kanzleramt. Dieser Kriminelle gehört in den Knast um über seine Sünden nachzudenken. Er könnte sich die Zelle mit seiner Frau teilen, die als ehemalige Landesministerin auch Dreck am Stecken hat.
Und die SPD ? Ich hoffe, das diese Verräter an der Arbeiterschaft unter der 5% Hürde bleiben. Niemand braucht die SPD, sie hat sich selbst überlebt!
Das alles hat mich zum AfD Wähler gemacht, ich habe die Schnauze voll von leeren Wahlversprechen.
Als es Olaf Scholz in Hamburg rund um die Cum-Ex Affäre zu „heiß“ wurde, setzte er alles daran um in Berlin Finanzminister zu werden, Sein Freund Johannes Kahrs (200.000 Tsd. Euro im Schließfach ) und sein Staatssekretär J-Kukies (Goldman Sachs) wollten ich wiederum auf das Warburg-Bankern treffen. (Treffen mit Olearius und Kukies)
Aber durch die Recherchen von Schröm und anderen Journalisten war dieser Skandal nicht mehr aufzuhalten. Auch die Kölner Staatsanwältin ermittelte gnadenlos weiter. Seitdem gibt es nur noch Erinnerungslücken von Scholz.
Zudem war mit Wirecard ein weiterer Skandal aufgedeckt worden, Hier wollte Scholz sogar Wirecard kurz vor dem Zusammensturz noch retten. Seine Bafin-Leute handelten sogar mit Wirecard Aktien.
Irgendwie alles wie in einem Mafia- Film.
Welcher „kleine Beamter“ würde sich trauen 45 Millionen einfach nicht einzutreiben? Oder aber diese Summe übersehen? Ich kann es ihnen sagen, KEINER. Bei mir ging es mal um 1,85 Euro und die haben mich angeschrieben, ich dachte erst es wäre ein Witz weil das Porto / Papier / Umschlag, schon bald so hoch ist wie diese 1,85€.
Bei einer Millionen Summe sieht es keiner;-))))
Da könnte sogar Mielke noch was Lernen….. UNGLAUBLICH was in diesem Land los ist.
Irgendwie habe ich das Gefühl, daß Deutschland bezüglich Korruption nicht besser ist als die viel gescholtenen Bananenrepubliken. Nur bei uns ist das nicht so schlimm, weil es ja linksgrüne Korruption geht. Und für das Gute ist jedes Mittel recht 😉
So verdienstvoll Ihre Recherchen im allgemeinen sind, sie sollten der Zeichensetzung noch etwas mehr Aufmerksamkeit schenken (Kommata und Apostrophe).